En kommentarartikkel i taz. avslører myten om
frihandel som både løgnaktig og skadelig.
Eller sagt på en annen måte: ren handelsimperialisme
fra USA.
På grunn av stålkrisen i USA vil USA innføre
straffetoll for stål fra EU. USA subvensjonerer også
sine egne bønder kraftig. Hvor er det norske og
skandinaviske hylekoret av sjefredaktører og andre
mediejuntamedlemmer, som alltid breker om
"proteksjonisme i norsk landbruk", ved skipsverftene
osv. nå? Her er noen sitater:
"(...) Die Rede vom freien Handel ist oft nur eine
Methode, um von der eigenen Subventionspolitik
abzulenken. Wie der Hase läuft, sieht man am neuesten
Streit zwischen den USA und Europa über die
Stahlproduktion. Während die US-Regierung gemeinhin
andere Länder auffordert, ihre Handelsschranken
niederzureißen und amerikanischen Waren ungehinderten
Zugang zu gewähren, droht Washington der Europäischen
Union jetzt mit Strafzöllen für Stahlimporte in die
USA. Das hat einfache Gründe: Zwischen Boston und
Seattle herrscht Rezession, die amerikanischen
Stahlproduzenten verkaufen weniger als erhofft. Da
kann man die Konkurrenz aus Europa schlecht
gebrauchen. Die Regierung von Präsident Bush verfährt
nach dem Motto: "Ja" zum Freihandel, wenn er der
US-Wirtschaft nützt." (...)
"So ist der Liberalismus zur Förderung der eigenen
Industrie verkommen. Und das nicht nur in den
Vereinigten Staaten und nicht nur beim Stahl. Der
US-Kongress ist gerade dabei, erhöhte Subventionen
für die Farmer im Mittleren Westen zu beschließen.
Die sollen ihr Getreide auch in Zukunft auf dem
Weltmarkt verkaufen können, obwohl sie eigentlich zu
teuer produzieren. Und in der EU ist es üblich,
Importe aus Entwicklungsländern mit Einfuhrzöllen so
zu verteuern, dass sie europäischen Firmen keine
Konkurrenz machen. Schon lange beschwert sich deshalb
Indien darüber, dass seine Textilexporte
diskriminiert werden.
Im Stahlstreit offenbart sich aber nicht nur eine
Ideologie, die die eigenen wirtschaftlichen
Interessen kaschiert. Hier zeigt sich auch, dass das
Konzept des Freihandels mit den gesellschaftlichen
Realitäten oft nicht kompatibel ist. In der
amerikanischen Stahlindustrie arbeiten
hunderttausende Beschäftigte. Mehrere Firmen haben
bereits Konkurs angemeldet. Da ist es verständlich,
dass man einen Kahlschlag, der die Branche auslöscht,
nicht akzeptieren will. Schließlich trägt jede
Regierung auch eine Verantwortung dafür, dass die
Menschen im Lande Arbeit haben, um sich selbst
ernähren zu können. Deshalb kann es richtig sein,
zeitweise Produktionen aufrechtzuerhalten, die aus
rein betriebswirtschaftlichem Kalkül keine
Existenzberechtigung mehr hätten.
Da das so ist, sollten die Industrieländer und die
Welthandelsorganisation WTO den Freihandel als
oberstes politisches Ziel ad acta legen. Alle Märkte
hundertprozentig zu öffnen, alle Subventionen und
Schutzmaßnahmen abzuschaffen, ist unrealistisch und
schädlich."
(forfatteren heter HANNES KOCH, artikkelen står i taz
Nr. 6630 vom 19.12.2001, s. 12.)
Karsten Johansen
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